Danke für fast 100.000 Unterschriften! ÖDP reicht Volksbegehren beim Innenministerium ein.

Die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP hat heute mit einer großen Dankeschön-Aktion den Antrag zur Zulassung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ im Innenministerium eingereicht.

www.volksbegehren-artenvielfalt.de

Die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP hat heute mit einer großen Dankeschön-Aktion den Antrag zur Zulassung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ im Innenministerium eingereicht. Insgesamt liegen bis heute 94.700 Unterschriften vor, davon geschätzt ca 1.000 Unterschriften aus dem Landkreis Dachau. „Das ist eine phantastische Zahl. Wir, die ÖDP, und tausende bedrohter Arten bedanken uns sehr herzlich bei tausenden fleißigen Unterstützern", so Adrian Heim Kreisvorsitzender der ÖDP im Landkreis Dachau.

Die ÖDP hatte dieses Volksbegehren zusammen mit über 80 Bündnispartnern im Mai gestartet, weil sie dem größten Artensterben seit Menschengedenken nicht mehr tatenlos zusehen konnte. So sind bereits 54% der Bienen bedroht und über 75% der Falter verschwunden. Auch Vögel und viele andere Arten sind in ihren Beständen drastisch dezimiert.

Neuregelung durch das Naturschutzgesetz:

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll nicht nur der Ausbau der Ökolandwirtschaft verbindlich werden, sondern auch ein Biotopverbund in Bayern geschaffen werden, der für den Erhalt der Artenvielfalt unabdingbar ist. In weiteren sieben Artikeln des Naturschutzgesetzes sollen die Lebensgrundlagen gesichert und damit den gefährdeten Arten geholfen werden.

ÖDP erwartet die zweite Phase des Volksbegehrens im März 2019:

Nach materieller und formaler Prüfung des Volksbegehrens muss das Innenministerium bis spätestens 16. November entscheiden, ob es den Gesetzentwurf zulässt oder ablehnt. Da der Gesetzesentwurf mit Fachanwälten entwickelt und geprüft wurde, geht die ÖDP davon aus, dass es im Frühjahr 2019 zum Volksbegehren „Rettet die Bienen – stoppt das Artensterben“ kommen wird. Dann müssen sich 10% der Bayerischen Wahlberechtigten innerhalb von 14 Tagen in den Rathäusern eintragen, um den Volksentscheid zu erwirken.

Bildunterschrift:

Beim „Danke-Zug“ zum Innenministerium (v. r.): Der bayerische ÖDP-Chef Klaus Mrasek, Volksbegehren-Sprecher Bernhard Suttner, Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker, der Münchner ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff und Karl Schweisfurth brachten mit vielen Unterstützern 100.000 Unterschriften in Schubkarren zur Einreichung.

Adrian Heim
ÖDP Dachau

Beim „Danke-Zug“ zum Innenministerium (v. r.): Der bayerische ÖDP-Chef Klaus Mrasek, Volksbegehren-Sprecher Bernhard Suttner, Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker, der Münchner ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff und Karl Schweisfurth brachten mit vielen Unterstützern 100.000 Unterschriften in Schubkarren zur Einreichung.

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